Kategorien Archive: Beiträge
Abstimmungsempfehlung vom 25. September 2022
Die Parteileitung hat ausnahmsweise die Parolen für die Abstimmungen beschlossen. Die SVP BL empfiehlt somit folgende Parolen: Parolen Die Parolen für die Abstimmungen vom 25. September 2022 lauten: NEIN Massentierhaltungsinitiative JA Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer JA Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (AHV 21) JA Verrechnungssteuergesetz, VStG
SVP Rehag Sommerausflug 09.07.2022
Besichtigung des Drei-Generationen-Kraftwerk (Grimselbergwerk) und mit der Gelmerbahn hoch zum Gelmersee mit dem Car der ANK Tours AG vom Samstag den 9. Juli 2022.
Abstimmungsempfehlung vom 13.Februar 2022
Eidgenössische Abstimmungen: NEINzur Volksinitiative „Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt“Diese radikale Volksinitiative wird von allen Parteien auf Bundesebene abgelehnt. Die medizinische Forschung in der Schweiz ist damit gefährdet. Schon heute hat die Schweiz sehr strenge Vorschriften zu den Tierversuchen. Diese Initiative gefährdeten den Wirtschaftsstandort Nordwestschweiz. NEINzur… Weiter lesen »
Aenisbrötli Aktion Coop Oberdorf
Abstimmungsempfehlungen vom 28.11.2021
Eidgenössische Vorlagen ParolenSVP BL ParolenSVP CH 1. Volksinitiative vom 7. November 2017 «Für eine starke Pflege» (Pflegeinitiative) Die SVP BL beschliesst die NEIN Parole und bevorzugt damit den indirekten Gegenvorschlag, der bereitsvorliegt. Die Pflegeinitiative tönt gut, bringt aber zu spät zu wenig – nur der Gegenvorschlag packt die Probleme sofort an der Wurzel an!… Weiter lesen »
Leserbrief: Fördern Ja, Fordern ebenfalls
Fördern Ja, Fordern ebenfallsOb im Privathaushalt oder in der KMU-Wirtschaft: Wo Geld ausgegeben wird, wirdüblicherweise der Sinn und Nutzen der Investition hinterfragt. Leider gilt dieses Prinzip oftnicht bei Ausgaben von Staat und Verwaltung, obgleich hier schlussendlich ja dasPortemonnaie von uns allen angezapft wird.Ein Paradebeispiel für das Verteilprinzip «Giesskanne» ist unser neues kantonalesIntegrationsprogramm, für das der… Weiter lesen »
Parolen für die Abstimmungen vom 26. September 2021
Die SVP BL wird am Parteitag vom Montag, 16. August 2021 die Parolen für die Abstimmungen vom 26. September 2021 beschliessen. Die Abstimmungesempfehlungen der SVP BL und der SVP Schweiz sind wie folgt: Eidgenössische Abstimmungen: Parolenfassung für 26. September 2021 a) Volksinitiative vom 2. April 2019 «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern»Die SVP BL empfiehlt einstimmig die NEIN Parole. b)… Weiter lesen »
Parolen für die Abstimmungen vom 13. Juni 2021
Die SVP BL resp. die Parteileitung hat heute Donnerstag, 29. April die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Juni 2021 beschlossen. Die Abstimmungesempfehlungen der SVP BL und der SVP Schweiz sind wie folgt: Eidgenössische Abstimmungen: 1.Volksinitiative vom 18. Januar 2018«Für sauberes Trinkwasser und Gesunde Nahrung – Keine Subvention für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz»Die SVP… Weiter lesen »
Matthias Ritter gegen die extremen Agrar- Initiativen
Wenn die beiden extremen Agrar- Initiativen angenommen werden, würden sich in der Schweiz produzierte Lebensmittel massiv verteuern, was billige Importe aus dem Ausland begünstigt. Das beste Beispiel sind zur Zeit die Kartoffeln aus Ägypten und Israel.Matthias Ritter, DiegtenLandrat